De-Minimis

Straßenverkehrsrechtliche Neuregelung von Winterreifen – Auswirkung auf die Förderung von Reifen

Good Tread informiert über die aktuellen Richtlinien.

Auch 2019 läuft das Förderprogramm De-minimis für runderneuerte Reifen imGüterverkehr weiter, allerdings mit einer wesentlichen Änderung, die aus der neuen Gesetzeslage zur Ausrüstung von Bussen, LKW und anderen schwerenNutzfahrzeugen mit Winterreifen resultiert.


Die neue Winterreifen-Verordnung und das De-minimis-Programm

Seit dem 1. Januar 2018 schreibt der Gesetzgeber vor, dass Antriebsachsen von Fahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 3,5 Tonnen mit Winterreifen auszustatten sind. Ebenfalls seit Beginn des Jahres gelten als Winterreifen dabei nur noch solche, die mit dem Bergpiktogramm mit Schneeflocke (3PMSF = 3 Peak Mountain Snow Flake) gekennzeichnet sind. Winter- oder Ganzjahresreifen mit der Kennzeichnung M+S, MS oder M/S, die nach dem 31.12.2017 hergestellt worden sind, zählen gemäß dieser Verordnung nicht mehr als Winterreifen. Da die Richtlinien des De-minimis-Programms nur für überobligatorische – quasi „freiwillige“ – Maßnahmen eine Förderung vorsehen, kann die Anschaffung und Anbringung von Winterreifen an der Antriebsachse nur noch unter Umweltgesichtspunkten geltend gemacht werden.


Die aktuellen Förderungsmöglichkeiten für Reifen mit 3PMSF- oder M+S-Kennzeichen

Die gesetzlich geforderte Umrüstung der Antriebsachse mit 3PMSF-Reifen ist demnach auch 2019 weiterhin förderfähig, allerdings nur als Umweltprodukt mit reduzierter Förderungsbasis von 50 Prozent nach Punkt 1.9 der Richtlinie. Natürlich bietet Marangoni zahlreiche Laufprofile an, die über die erforderliche Winterreifen-Kennzeichnung verfügen und gleichzeitig die Umwelt-Anforderungen gemäß De-minis erfüllen, um von der Förderung profitieren zu können. 


Auf allen nicht angetriebenen Achsen besteht nach der Förderrichtlinie 1.3 weiterhin die Möglichkeit, bis zu 80 Prozent des Kauf-, Miet- oder Leasingpreises erstattet zu bekommen – sowohl für Reifen mit dem 3PMSF-Zeichen als auch mit M+S-Kennzeichnung bei Herstellung bis zum 31.12.2017. Da hier keine gesetzliche Winterreifenpflicht besteht, gilt der Einsatz von Winterreifen als überobligatorisch und kann mit dem Höchstsatz bezuschusst werden. Reifen mit M+S-Kennzeichen, die ab dem 01.01.2018 produziert worden sind, werden grundsätzlich nur noch unter Umweltaspekten zum reduzierten Basissatz von 50 Prozent gefördert, da sie nicht mehr als Winterreifen gelten.